Formular Erfindungsmeldung ISO 26000:2021 (Word) – Meldung, Bewertung und Entscheidung über Schutz und Vergütung

Eine gute technische Idee kann ihren Schutz verlieren, wenn sie zu früh auf einer Messe oder in einem Vortrag gezeigt wird. Gleichzeitig haben Beschäftigte, die eine Erfindung machen, Anspruch auf faire Behandlung und Anerkennung. Mit dieser Erfindungsmeldung ISO 26000 melden Beschäftigte ihre Erfindungen vollständig und rechtzeitig. Sie nennen alle Beteiligten mit ihren Anteilen, beschreiben, wie die Erfindung entstanden ist, welches Problem sie löst und was neu ist. Sechs Prüffragen klären, ob die Idee bereits veröffentlicht, Dritten gezeigt oder angeboten wurde. Die Organisation bestätigt den Eingang, bewertet die Erfindung und entscheidet über Inanspruchnahme oder Freigabe, Schutz, Vergütung und Anerkennung.

Inhalte des Formulars

• Zweck und Anwendung mit Hinweis auf rechtzeitige Meldung vor jeder Veröffentlichung
• Erfinder mit Bereich, Anteil und Kontakt sowie externe Beteiligte
• Kurzbezeichnung, Fertigstellung und Art der Entstehung
• Projekt, genutzte betriebliche Mittel und öffentliche Förderung
• Technische Aufgabe, Stand der Technik, Lösung und Vorteile
• Entwicklungsstand, Anwendungen, Nutzen sowie Umwelt- und Sozialwirkung
• Prüffragen zu Vorveröffentlichung, Vertraulichkeit und Schutzrechten Dritter
• Erklärung der Erfinder und Kenntnisnahme der Führungskraft
• Eingang, Vollständigkeit, Eingangsbestätigung, Fristablauf und Recherche
• Entscheidung über Schutz, Länder, Vergütung, Anerkennung und Registereintrag

Normbezug ISO 26000:2021

Für wen ist das Formular geeignet?

Für Entwicklung, Patentverantwortliche, Personalwesen, Geschäftsleitung und Berater, die

• Erfindungen von Beschäftigten geordnet aufnehmen und bewerten wollen,
• Vorveröffentlichungen und Schutzrechtsverluste vermeiden möchten,
• Entscheidungen, Vergütung und Anerkennung nachvollziehbar dokumentieren.

Das Formular ist branchenneutral und für Organisationen jeder Größe nutzbar.

Häufige Fragen

Welche Fristen gelten nach der Meldung?

Fristen für Eingangsbestätigung, Inanspruchnahme und Freigabe ergeben sich aus dem Arbeitnehmererfinderrecht. Das Formular enthält ein Feld für den Fristablauf; prüfen Sie die geltenden Fristen bitte mit Ihrer Patent- oder Rechtsberatung.

Was ist der Unterschied zu einem Verbesserungsvorschlag?

Eine Erfindung kann patent- oder gebrauchsmusterfähig sein. Ein Verbesserungsvorschlag ist eine nützliche Idee ohne diesen Schutz. Das Formular lässt beide Wege offen und verweist im zweiten Fall auf das eigene Verfahren.

Warum ist die Vorveröffentlichung so wichtig?

Eine Erfindung, die vor der Anmeldung öffentlich gezeigt wurde, ist in vielen Ländern nicht mehr schutzfähig. Deshalb fragt das Formular genau nach Vorträgen, Messen, Websites und Kontakten mit Dritten.

Sind die mitgeltenden Dokumente enthalten?

Nein. Die im Formular genannten Richtlinien, Formulare und Excel-Tools gehören nicht zu diesem Download.